News cannabis: Deutschland auf dem Weg zur Legalisierung für den Freizeitgebrauch

Deutschland auf dem Weg zur Legalisierung von Cannabis

Cannabis: Besitz, Quantität, Anbau: Dies sind die wichtigsten Punkte für die Legalisierung in Deutschland

Sie haben wahrscheinlich schon gehört, dass Deutschland grünes Licht für den Cannabisanbau gegeben hat, eine Nachricht, über die in den letzten Tagen viel gesprochen wurde.

Bedeutet dies also, dass es jetzt möglich ist, Cannabis frei zu konsumieren?

Nun, nicht ganz. Oder noch nicht.


In diesem Artikel geben wir einen Überblick über den aktuellen Stand der Legalisierung von Cannabis in Deutschland.

Cannabis für den Eigengebrauch in Deutschland

Deutschland: Grünes Licht für den persönlichen Konsum von Cannabis

Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt: Die Eckpunkte wurden vorgestellt und im Oktober 2022 beschlossen.

Wir werden sehen, was jetzt passieren wird.

In Deutschland ist es immer noch illegal, Cannabis zu kaufen oder zu verkaufen, ebenso wie sein Anbau und Besitz.

Aber offenbar wird das Gras bald frei für den persönlichen Gebrauch bis zu einer Höchstmenge von dreißig Gramm gekauft und konsumiert werden können. Die Bundesregierung aus SPD, FDP, Liberalen und Grünen hat sich bereits darauf geeinigt, dass Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren das Kraut nur noch im Fachhandel kaufen können.

Der Vertrag spricht nämlich von einer “kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Freizeitzwecken“, um die Gesundheit junger Menschen zu schützen.

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Was wird nach der Legalisierung von Cannabis in Deutschland legal sein?

Bislang sind der Besitz, der Handel und der Anbau von Cannabis in Deutschland verboten, wobei der Transport einer geringen Menge in der Regel nicht strafrechtlich verfolgt wird. In Bayern wird das allerdings ganz anders interpretiert, etwa in Berlin: Dort ist es seit 2017 möglich, Cannabis von einem Arzt verschreiben zu lassen.

Folglich ist auch der Anbau nur für medizinisches Cannabis erlaubt.

Im November 2021 hat die Ampelregierung aus SPD, FDP und Grünen in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Abgabe von bis zu dreißig Gramm Cannabis an volljährige Bürgerinnen und Bürger zum Eigenbedarf in lizenzierten Geschäften einzuführen.

Nach kanadischem Vorbild werden parallel dazu auch der Anbau, die Verarbeitung und der Handel von Cannabis legalisiert..

Das Ziel?

Es soll verhindert werden, dass das Gras unter dem Tisch vermarktet wird und die Menschen durch ungesunde und minderwertige Produkte geschädigt werden.

Denn einheitliche Qualitätskontrollen müssen sicherstellen, dass alle volljährigen deutschen Bürgerinnen und Bürger ein verlässliches Arzneimittel erhalten; das bedeutet, dass nur autorisierte Personen Cannabis anbauen und verkaufen dürfen.

Aber wann wird dieses Gesetz in Kraft treten?

Im Moment ist das noch unklar. Tatsache ist, dass es auch im Jahr 2022 in Deutschland nicht möglich sein wird, legal zu kiffen, und zwar aus zwei Gründen:

  1. das Gesetzgebungsverfahren dauert etwa 175 Tage;
  2. andere dringende Probleme, die das Land derzeit beschäftigen.

Das bedeutet, dass die Legalisierung von Cannabis möglicherweise erst im Jahr 2024 erfolgen wird. Es ist nämlich geplant, die sozialen Auswirkungen vier Jahre nach Verabschiedung des Gesetzes zu testen.

Aber das ist noch nicht alles.

In einer Analyse für den CSU-Politiker Stephan Pilsinger listet die CSU die europäischen Verträge auf, an die Deutschland gebunden ist und die einer Legalisierung entgegenstehen.

Die gute Nachricht? Die Vorbereitungen für das Gesetzgebungsverfahren sind im Gange.

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), hatte einen Gesetzentwurf für Ende 2022 oder Anfang 2023 angekündigt. Mitglieder des Bundestags-Gesundheitsausschusses reisen in die USA und nach Kanada, um sich über die Situation in den Ländern zu informieren, in denen bereits eine Legalisierung stattgefunden hat.

Legalisierung von Cannabis in Deutschland

Legalisierung von Cannabis in Deutschland: Ab wann?

Wie gesagt, der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung ist noch nicht bekannt, aber es ist klar, dass sie zunächst in der Legislative der Ampelregierung genehmigt werden muss.

Die Freigabe von Cannabis wird jedoch nicht so schnell erfolgen, nicht zuletzt, weil der Krieg in der Ukraine und die Energiekrise derzeit die wichtigsten und dringendsten Probleme sind.

Es ist nicht bekannt, wie bald sich die Regierung mit der Lizenzierung von Cannabis befassen wird, aber eines ist sicher: Die Legalisierung hat nicht die höchste Priorität. Beispielsweise nannte der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, in einem Interview mit der Rechtszeitschrift LTO “zwei akute Krisensituationen, die politische Priorität haben”: den Krieg in der Ukraine und die Coronavirus-Pandemie.

Aber wie wir bereits vorausgesehen haben, sind dies nicht die einzigen Faktoren, die den Prozess der Legalisierung verlangsamen werden.

In Deutschland dauert es im Durchschnitt etwa 175 Tage, bis das gesamte Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist und ein Gesetz in Kraft tritt. Auf der Grundlage dieses Zeitrahmens halten einige Experten Anfang 2024 für den ersten realistischen Termin für eine Legalisierung, obwohl Finanzminister Christian Lindner (FPD) die Einführung der Maßnahme bereits für 2023 in Betracht gezogen hat.

Allerdings wächst auch innerhalb der Regierungskoalition der Druck auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Politiker, die für den Haushalt des Gesundheitsministeriums verantwortlich sind, wollen Lauterbach mit einem ungewöhnlichen Mittel davon überzeugen, die Legalisierung von Cannabis schnell umzusetzen: durch einen Beschluss des Haushaltsausschusses wurde ein Betrag von 1 Million Euro für die Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums bis zur Vorlage des im Koalitionsvertrag vereinbarten Cannabiskontrollgesetzes gesperrt.

Das sagte die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta. Wenn das Gesetz jedoch nicht in der zweiten Jahreshälfte vorgelegt wird, verfallen die Mittel.

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Schlußfolgerungen

In diesem Artikel haben wir versucht, einen Überblick über die Legalisierung von Cannabis in Deutschland zu geben.

Voraussichtlich ab 2024 werden deutsche Erwachsene Cannabis bis zu einer Höchstmenge von dreißig Gramm kaufen, besitzen und konsumieren können, und zwar nur von autorisierten Händlern.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach erkennt jedoch die Bedeutung der Entscheidung an, versichert aber, dass die Freigabe streng geregelt sein wird.